Mittwoch, 30. Oktober 2013

Now it's enough, Mr. Alexander

Die tagespolitischen Ereignisse versuche ich möglichst emotionsfrei wahrzunhemen - eingedenk der Tatsache, dass ich eh' keinen Einfluss auf sie habe.

Wenn nun aber NSA-Direktor Keith B. Alexander "in die Offensive geht" und den europäischen Staaten Heuchelei vorwirft, dann wird eines deutlich: das politische Amerika hat sich seit 9/11 sehr weit von Europa entfernt - und auch von seinen einstigen Idealen (wie sie in der amerikanischen Verfassung niedergelegt sind, aber in Teilen außer Kraft gesetzt wurden. Als Beispiel sei der National Defense Authorization Act NDAA, vom 1.1.2012 genannt, welcher die Befugnisse des Militärs ausweitet, amerikanische Bürger und Ausländer auf Verdacht ohne Gerichtsverfahren zeitlich unbegrenzt zu inhaftieren.)


Der Direktor des US-Geheimdienstes NSA habe die umstrittenen Späh-Programme seiner Behörde erneut als wichtiges Mittel im Anti-Terror-Kampf verteidigt, berichtet FOCUS am 29.10.13
Es trifft zwar zu: seit dem 11. September 2001 habe es keinen Terrorangriff auf die USA mit einer größeren Zahl an Toten ereignet hat. Dies mag, das konzediere ich durchaus, zum Teil auch ein Verdienst der NSA sein.

Wenn nun aber so getan wird, als sei die Bespitzelung von Spitzenpolitikern befreundeter Nationen ein Akt wirksamer Terrorbekämpfung, dann ist dies eine ungeheuerliche Verdrehung von Fakten!

Vergangenes ist nicht mehr zu ändern, also: Blick nach vorn! Amerika hat nun eine politische Entscheidung von sehr großer Tragweite zu treffen: Entweder Präsident Obama hält am Prinzip der vertrauensvollen Zusammenarbeit unter Bündnispartnern fest - oder er unterstützt die NSA-Maxime, jede 'nützliche' Information zu sammeln und zu verwerten, auch wenn damit die einstigen(?) Freunde brüskiert werden. Dieses Entweder-Oder lässt sich dank des mutigen Engagement E.Snowdens nicht länger durch einen faulen Kompromiss oder neue Heimlichkeiten umgehen. Allerdings habe ich keinen Zweifel daran, dass eben dies versucht werden soll.

Gerade hier in Deutschland verweisen insbesondere ältere Menschen darauf, wieviel wir den Amerikanern zu verdanken haben. Das ist zutreffend und darf nichtt in Vergessenheit geraten. Doch auch hier gilt: Blick nach vorn. Wenn 'wir' von amerikanischer Seite lediglich noch als Mittel zum Zweck der Verwirklichung nationaler (geostrategischer, sicherheitstechnischer und wirtschaftlicher) Ziele betrachtet werden - dann wird eine vorbehaltsarme Kooperation zukünftig sehr erschwert werden.

Wie soll das funktionieren? Auf dem öffentlichen Parkett der Diplomatie, G20-Gipfel und bilateraler Begegnung, tun alle freundlich ... aber hintenrum bespitzeln sie sich gegenseitig und misstrauen einer dem anderen? Das ist kaum der Nährboden, um partnerschaftlich gegen wirkliche Bedrohungen (u.a. durch ökologische Miseren, wo hier und in den USA bislang nur von der Hand in den Mund gedacht wird) vorzugehen.
In Diskussionen begegne ich nicht selten dem Argument, man solle doch bitteschön nicht ständig auf den Amerikanern rumhacken, sondern den kritischen Blick nach China, Russland usw. wenden. Dies kann ich so nicht gelten lassen: zwar sind menschenrechtswidrige und fragwürdige Praktiken der Geheimdienste fraglos an vielen Orten der Welt anzutreffen...wer wollte dies schönreden? Doch mit diesen Ländern verbindet uns Deutsche keine fast 65-jährige Freundschaft. Persönlich denke ich, dass diese Verbundenheit etwas ist, das nicht leichtfertig geopfert werden sollte. 
Bleibt zu hoffen, dass Vernunft und Augenmaß wieder mehr Berücksichtigung finden - in den USA ebenso wie auch hierzulande.

Was es sonst noch zu sagen gäbe - nicht über das amerikanische Volk, sondern über das politische Amerika, seit Jahrzehnten dominiert durch einen unüberschaubaren militärisch-industriellen Komplex...:



We're all living in Amerika,
Amerika ist Wunderbar.
We're all living in Amerika,
Amerika, Amerika.

Wenn getanzt würd, will ich führen,
auch wenn ihr euch alleine dreht,
lasst euch ein wenig kontrollieren,
Ich zeige euch wie's richtig geht.
Wir bilden einen Liebenreigen,
die Freiheit spielt auf allen Geigen,
Musik kommt aus dem weißen Haus,
Und vor Paris steht Mickey Maus

Chorus:
We're all living in Amerika,
Amerika ist Wunderbar.
We're all living in Amerika,
Amerika, Amerika.

Ich kenne Schritte die sehr nützen,
und werde euch vor Fehltritt schützen,
und wer nich tanzen will am Schluss,
weiß noch nicht, dass er tanzen muss!
Wir bilden einen Liebenreigen,
ich werde euch die Richtung zeigen,
nach Afrika kommt Santa Claus,
und vor Paris steht Mickey Maus.

Chorus:
We're all living in Amerika,
Amerika ist Wunderbar.
We're all living in Amerika,
Amerika, Amerika.
We're all living in Amerika,
Coca-Cola, Wonderbra,
We're all living in Amerika,
Amerika, Amerika.

This is not a love song,
this is not a love song.
I don´t sing my mother tongue,
No, this is not a love song.

Chorus:
We're all living in Amerika,
Amerika ist Wunderbar.
We're all living in Amerika,
Amerika, Amerika.
We're all living in Amerika,
Coca-Cola, sometimes WAR,
We're all living in Amerika,
Amerika, Amerika.

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